Allgemeine
Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO health solutions GmbH
A.
Allgemeine Bedingungen für die Nutzung unserer Angebote
1.
Allgemeine Hinweise
a) Wir
möchten Sie darauf hinweisen, dass die dargestellten Informationen, Daten und
Dienste keine therapeutische Funktion übernehmen können und in keinem Falle
einen Arztbesuch ersetzen können. Im Falle gesundheitlicher Probleme sollten
Sie unbedingt den Arzt Ihres Vertrauens aufsuchen. Nur der behandelnde Arzt
kann eine Diagnose stellen und erforderliche Therapien einleiten.
Bitte
beachten Sie die folgenden Bestimmungen für die Nutzung unserer Angebote und
unsere separate Datenschutzrichtlinie unter https://diabetes.sinovo.net/frmPrivacy.aspx.
Mit der Nutzung der auf unseren Seiten angebotenen Informationen, Dienste und
Programme erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den hier formulierten
Bedingungen.
Die
nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der SiDiary Software nebst
allen weiteren Online-Angeboten auf dieser Website.
b) Die
Internetseiten der SINOVO health solutions GmbH unterliegen regelmäßigen
Veränderungen und Ergänzungen, die der Aktualisierung der angebotenen
Informationen dienen. Die SINOVO health solutions GmbH übernimmt jedoch keine
Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und
Verfügbarkeit der dargestellten Informationen. Der Nutzer kann sich über den
Stand der Informationen und Daten unter (Link) informieren. Die hier
dargestellten Informationen und Daten dienen dem Nutzer ausschließlich zu
Informationszwecken und zum persönlichen Gebrauch. Die SINOVO health solutions
GmbH haftet für direkte oder indirekte Vermögensschäden, einschließlich
entgangenen Gewinns, aus der Nutzung des Informationsangebotes dieser Seiten
nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, sowie in den Fällen
zwingender gesetzlicher Vorschriften. Bei direkten oder indirekten Verweisen
auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des
Verantwortungsbereiches der SINOVO health solutions GmbH liegen, haftet die SINOVO
health solutions GmbH nur bei Kenntnis der Inhalte und technischer Möglichkeit
und Zumutbarkeit, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
c) Die SINOVO
health solutions GmbH erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar
waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die
Urheberschaft der gelinkten Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Er
distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher verlinkter Seiten,
die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle
innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für
illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden,
die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen
entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Der Inhalt dieser Web-Site ist urheberrechtlich geschützt. Die Speicherung des
Inhalts ist lediglich zu privaten Zwecken gestattet. Eine kommerzielle Nutzung
zur Weiterveröffentlichung oder kostenlosen Verteilung darf nur in Absprache
mit der SINOVO health solutions GmbH erfolgen. Sämtliche Hinweise unterliegen
der Aktualisierung. Interaktive Angebote dieser Internetseiten können nicht
ständig kontrolliert werden. Nutzer sind verpflichtet, auf die Einhaltung der
gesetzlichen Bestimmungen zu achten. Die SINOVO health solutions GmbH behält
sich ausdrücklich vor, rechtswidrige, anstößige und sachfremde Inhalte zu
löschen. Sollten Ihnen dennoch Inhalte auffallen, die Sie als anstößig,
rechtswidrig oder sachfremd erachten, bitten wir Sie um entsprechende Mitteilung
unter webmaster@sinovo.de.
d) SINOVO
health solutions GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den
Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes,
von ihm verfolgtes Ziel erreicht. SINOVO health solutions GmbH übernimmt keine
Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Portal an bestimmten Zeiten zur Verfügung
steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen,
Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals. Wir weisen darauf hin,
dass wir uns die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger
Werbeflächen nicht zu Eigen machen, und keine Gewähr für diese übernehmen.
e) Mit
Fragen, Hinweisen oder Anregungen zu diesen Nutzungsbedingungen oder zu dem
Internetangebot der SINOVO health solutions GmbH wenden Sie sich bitte per
E-Mail an webmaster@sinovo.de
2.
Datenschutz
Der Schutz
Ihrer personenbezogenen Daten ist für SINOVO health solutions GmbH ein
zentrales Anliegen. Die SINOVO health solutions GmbH nimmt den Datenschutz
ernst und gestaltet ihr Angebot gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für den
Datenschutz. Einzelheiten zu unserer Datenschutzrichtlinie können Sie unter https://diabetes.SINOVO
health solutions GmbH.net/frmPrivacy.aspx entnehmen, die die Allgemeinen
Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO health solutions GmbH ergänzen.
3.
Geistiges Eigentum
Alle
Copyrights, Handelsmarken und jedes andere geistige Eigentum bezogen auf
Materialien oder Inhalte unserer Services gehören ohne Einschränkung der SINOVO
health solutions GmbH oder unseren (Lizenz)Partnern. Sie dürfen diese
Materialien oder Inhalte nur mit schriftlicher Genehmigung von SINOVO health
solutions GmbH oder unseren (Lizenz)Partnern kopieren, reproduzieren, übermitteln,
verteilen, verändern oder kommerziell nutzbar machen.
Durch
Übermittlung von Materialien an unsere Services fällt uns oder unseren
(Lizenz)Partnern das dauerhaft von Gebühren befreite nicht exklusive
Nutzungsrecht innerhalb unserer Services und anderweitiger Art zu. Das
Nutzungsrecht beinhaltet auch das Kopieren, Verteilen, Senden, Übermitteln,
Anpassen und Editieren des Materials.
4.
Widerrechtliche Nutzung der Inhalte
Die Nutzung
der in dem Angebot der SINOVO health solutions GmbH enthaltenen Daten zu
Marketingzwecken ist untersagt. Dies umfasst die automatische so wie die
manuelle Auslesung der enthaltenen Daten, insbesondere Daten der SINOVO health
solutions GmbH sowie etwaige veröffentlichte Daten Dritter, sowie Links zu
deren Internetangeboten und E-Mailadressen, Namen und sonstige Daten.
Zuwiderhandlungen werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verfolgt.
B. Zugang
und Nutzung der Leistungen der SiDiary Online-Version und Nutzung der SiDiary App
der SINOVO health solutions GmbH
1. Allgemeines
a) Für die
Nutzung der Dienste von SiDiary Online oder der SiDiary App der SINOVO health
solutions GmbH ist eine Internetverbindung notwendig. Für die Verwendung der
notwendigen Hardware ist alleine der Nutzer verantwortlich. Entstehende
Verbindungskosten oder Übertragungskosten sind vom Nutzer zu tragen. Für die
Nutzung der SiDiary App ist zudem ein mobiles Endgerät erforderlich, welches
gewisse Systemanforderungen erfüllt. Die SINOVO health solutions GmbH ist nicht
für die Einhaltung der Systemanforderungen verantwortlich. Dies obliegt
ausschließlich dem Nutzer.
Der Nutzer
ist für die Richtigkeit der Login-Informationen und Informationen, die im
Rahmen der Registrierung an SINOVO health solutions GmbH übermittelt werden,
allein verantwortlich.
Ebenso ist
der Nutzer für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten inklusive Passwort selber
verantwortlich. Eine Weitergabe sowie das Zugänglichmachen der Zugangsdaten
sowie des Passwortes an bzw. gegenüber Dritten sind unzulässig. Sofern der
Zugang zu der SiDiary App einer Registrierung des Nutzers bedarf, ist der
Nutzer dafür verantwortlich, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich ist.
Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung
seiner Zugangsdaten getätigt werden.
Der Nutzer
wird außerdem angehalten, bei unerlaubtem Gebrauch von Login und Passwort oder
bei Unregelmäßigkeiten, welche die Sicherheit betreffen, umgehend SINOVO health
solutions GmbH zu informieren.
Durch die
Dienste der SiDiary Online-Version und der SINOVO health solutions GmbH dürfen
keine belästigenden, verleumderischen, rassistischen, diskriminierenden,
Gewaltverherrlichenden, obszönen, pornographischen oder bedrohende Inhalte oder
sonstigen rechtswidrigen Inhalte übermittelt werden.
Darüber
hinaus darf die SiDiary Software und alle Dienste der SINOVO health solutions
GmbH nicht in einer Art benutzt werden, welche zum Abbruch, Schaden oder
verminderter Leistung führen kann und die Rechte Dritter verletzt. Dazu zählen
auch das Recht auf geistiges Eigentum, das Recht auf Vertraulichkeit sowie
datenschutzrechtliche Bestimmungen.
Beratungsangebote
wie etwa die Hotline der SINOVO health solutions GmbH oder die zentrale
Rufnummer sind Angebote, die erreichbar sind mittels der aufgeführten
Kontaktdaten. Das Beratungsangebot kann keine individuellen Diagnosen,
Behandlungen oder Therapieempfehlungen ersetzen, sondern nur allgemeine und
abstrakte, vom Patienten unabhängige, Gesundheitsinformationen liefern. Die
Nutzer des Beratungsangebotes sind unbedingt gehalten, sich hinsichtlich ihrer
individuellen Diagnose und Behandlung an den Arzt ihres Vertrauens zu wenden
und alle Maßnahmen, die im Zusammenhang mit ihrer Gesundheit stehen, mit diesem
abzusprechen.
SINOVO
health solutions GmbH behält sich das Recht vor, Informationen über die Anrufe
zu speichern in Form von Gesprächsnotizen. Anrufe mit betrügerischer Natur,
böser Absicht oder Schwindel können strafrechtliche Konsequenzen nach sich
ziehen.
b) Die SINOVO
health solutions GmbH erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit dem Dienst SiDiary
Online-Version oder der SiDiary App gegenüber Nutzern, Ärzten, Patienten oder
Vertrauenspersonen (im Folgenden: "Kunde") ausschließlich auf
Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB). Andere
AGB finden nur Anwendung, soweit dies von der SINOVO health solutions GmbH
einzelvertraglich bestätigt wurde. Die SINOVO health solutions GmbH ist berechtigt,
diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Die Ankündigung erfolgt per E-Mail durch Übersendung der geänderten AGB oder
durch E-Mail mit dem Hinweis auf die Möglichkeit der Einsicht der geänderten
AGB im Internet auf den Seiten der SINOVO health solutions GmbH unter https://diabetes.SINOVO
health solutions GmbH.net/frmPrivacy.aspx. Widerspricht der Kunde den
geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach
deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden
Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind beide
Vertragspartner berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem
die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
c) Die
SiDiary Online-Version kann nicht von Kunden in Frankreich genutzt werden.
2. Art
und Ausführung der Leistungen durch die SINOVO health solutions GmbH
a) Die
Leistung der SINOVO health solutions GmbH umfasst die Bereitstellung der SiDiary
Online-Version, die Bereitstellung der SiDiary App, eines
Online-Daten-Management Systems und Diabetes-Tagebuches für die Kunden, mittels
dessen die Diabeteswerte (z.B. Blutzuckermesswerte, Blutdruckmesswerte oder Insulinpumpenmesswerte)
der Patienten von jedem beliebigen Ort aus eingetragen, verwaltet und
eingesehen werden können.
b) Die SINOVO
health solutions GmbH übernimmt mit der Bereitstellung der SiDiary Software
oder der SiDiary App keinerlei ärztliche Tätigkeiten, gibt keine
therapeutischen Hinweise und erbringt keine Leistungen, die Tätigkeiten eines
Arztes ersetzen können oder sollen.
c) Die
Freischaltung des Zugangs zur SiDiary Online-Version erfolgt nach
Vertragsabschluss mit dem Kunden.
d) Soweit
die SINOVO health solutions GmbH über die in Ziffer 2 a) genannten
vertraglichen Leistungen hinaus freiwillige unentgeltliche Dienste und
Leistungen erbringt, kann sie diese Dienste und Leistungen aufgrund
technischer, rechtlicher oder wirtschaftlicher Änderungen der Rahmenbedingungen
oder Erwägungen ändern oder einstellen oder bislang vergütungsfrei zur
Verfügung gestellte Dienste und Leistungen zukünftig gegen Entgelt weiter
anbieten.
Die SINOVO
health solutions GmbH wird den Kunden unverzüglich informieren, wenn wegen der
vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung von freiwilligen,
unentgeltlichen Diensten und Leistungen gefährdet ist. SINOVO health solutions
GmbH wird bei der Bemessung der Einstellungs- oder Änderungsfrist oder der
Vergütung dieser Dienste und Leistungen auf die Belange des Kunden Rücksicht
nehmen.
Der Kunde
hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Ankündigung der Einstellung,
Änderung oder Vergütung der freiwilligen Dienste und Leistungen,
außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte des Kunden im Zusammenhang mit der
Einstellung, Änderung oder Vergütung freiwilliger Dienste und Leistungen sind
ausgeschlossen.
3.
Server-Erreichbarkeit, Sicherheit
a)
Serverausfälle aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die SINOVO
health solutions GmbH nicht zu vertreten hat und die ihre Leistungen wesentlich
erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Streik, Aussperrung,
behördliche Anordnung, Störungen im Bereich der Dienste der Telekom oder im
Internet, übermäßige Nutzung anderer Nutzer, Angriffe von Hacker und/oder
„Spammern“ usw., berechtigen den Kunden nur dann zu einer Minderung der
Vergütung, wenn die Behinderung erheblich ist und über einen nicht
unwesentlichen Zeitraum andauert. Der Kunde ist dann berechtigt, die laufenden
monatlichen Entgelte und Gebühren bis zum nächsten Kündigungstermin
entsprechend zu mindern.
Überschreitet
die Behinderung einen unwesentlichen Zeitraum und ist dem Kunden aus diesem
Grund eine Fortsetzung des Vertrages bis zum nächsten Kündigungstermin nicht
zumutbar, hat er das Recht, den Vertrag außerordentlich und ohne Einhaltung
einer Frist zu kündigen. Der Kündigung hat eine Kündigungsandrohung mit Setzen
einer angemessenen Frist zur Beseitigung des Kündigungsgrundes vorauszugehen.
Weitere Rechte stehen dem Kunden nicht zu, außer im Fall von Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht der SINOVO
health solutions GmbH.
b) Die in SiDiary
Online verfügbaren Daten können nur unter Verwendung der Benutzerkennung und
des Kennwortes (Zugangsdaten) abgerufen werden. Der Kunde verpflichtet sich,
diese Zugangsdaten streng geheim zu halten und die SINOVO health solutions GmbH
unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass das die
Zugangsdaten ganz oder teilweise Dritten bekannt sind. Sollten infolge
Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Zugangsdaten Einfluss auf
die gespeicherten Daten genommen werden, wozu auch u. a. deren Änderung,
Löschung, das Herunterladen sowie das Weiterleiten zählen, übernimmt SINOVO
health solutions GmbH hierfür keine Haftung. SINOVO health solutions GmbH ist
in diesem Fall berechtigt, das Benutzerkonto zu sperren und dem Kunden ein
neues Kennwort zu erteilen. Dadurch entstehende angemessene Kosten sind vom Kunden
zu tragen.
c) Die SINOVO
health solutions GmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass der Schutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen
Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Die auf den Servern
der SINOVO health solutions GmbH gespeicherten Informationen können aus
technischer Sicht unter Umständen auch von anderen Teilnehmern am Internet
unbefugt eingesehen und verändert werden. Die SINOVO health solutions GmbH hat
ihre Server mit erprobten und verkehrsüblichen Systemen gegen unbefugten
Zugriff gesichert. Eine Haftung der SINOVO health solutions GmbH für Eingriffe
in den Datenbestand, die trotz der Funktionsfähigkeit der von der SINOVO health
solutions GmbH bereitgestellten Systemsicherungen erfolgen, ist ausgeschlossen.
d) Es
obliegt dem Kunden bei Veränderungen des Datenbestands eine Datensicherung auf
eigenen Speichermedien (Festplatte, Diskette o. ä.) durchzuführen. Insbesondere
die in „SiDiary Online“ eingespeisten, gesundheitsrelevanten Daten sind auf
eigenen Speichermedien zusätzlich zu sichern. Der Kunde ist verpflichtet im
Rahmen seiner Kenntnisse und Fähigkeiten, Software vor ihrer Verwendung auf
Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in der konkreten Situation zu testen, bevor
er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für
Programme, die der Kunde von der SINOVO health solutions GmbH erhält. Der Kunde
hat sich im Zweifel an den technischen Support der SINOVO health solutions GmbH
unter (Telefon / E-Mail) zu wenden. Der Kunde wird ausdrücklich darauf
hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die
Lauffähigkeit und Nutzbarkeit des gesamten Systems beeinflussen können.
e) Die SINOVO
health solutions GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die SiDiary App oder
die hierüber vermittelten Inhalte mit der Hardware und Software des mobilen
Endgerätes des Kunden vereinbar sind.
4. Vertragsabschluss,
Vertragsbeendigung
a) Der
Vertrag mit der SINOVO health solutions GmbH kommt durch Ausfüllen und Absenden
des Online-Formulars unter https://diabetes.SINOVO health solutions GmbH.net/frmRegister.aspx
durch den Kunden mit Eingang bei der SINOVO health solutions GmbH zustande.
b) Der
Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von
beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum
Monatsende gekündigt werden.
c) Das Recht
zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
d) Jede
Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch
Zusendung einer E-Mail gewahrt ist.
e) Die
Teilnahme von Ärzten erfordert die Anmeldung als Arzt und die Verifizierung als
solcher.
5.
Haftung
Soweit diese
AGB keine gesonderten Bestimmungen enthalten, ist die Haftung der SINOVO health
solutions GmbH wie nachfolgend geregelt:
a) Die SINOVO
health solutions GmbH haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen
oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen
Anlagen, unvollständige Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung
der SiDiary App entstehen, sofern sie nicht auf Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit beruhen.
b) Für
Schäden haftet die SINOVO health solutions GmbH nur dann, wenn die SINOVO
health solutions GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche
Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt hat oder der Schaden auf grobe
Fahrlässigkeit oder Vorsatz der SINOVO health solutions GmbH oder einer ihrer
Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung der SINOVO
health solutions GmbH für Schäden des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
sowie für Garantien bleibt unberührt.
c) Die
Haftung der SINOVO health solutions GmbH ist in den Fällen der Ziff. 5 b) auf
den Schaden des Kunden beschränkt, der für die SINOVO health solutions GmbH bei
Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
6.
Vergütung
a) Wird eine
Vergütung vereinbart, wird diese 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Die SINOVO
health solutions GmbH kann bei Zahlungsverzug die weitere Bearbeitung des
laufenden Auftrages nach ihrer Wahl bis zur Bezahlung zurückstellen oder
Vorauszahlungen verlangen.
b) Mangels
anderer Vereinbarung gilt die jeweilige Preisliste der SINOVO health solutions
GmbH, die über https://diabetes.SINOVO health solutions GmbH.net/frmPreisliste.aspx
abrufbar ist.
7.
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben
das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Vertrag
zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsschlusses, jedoch nicht bevor Sie diese Belehrung in Textform erhalten
haben und nicht bevor Sie von uns entsprechend den Anforderungen des Artikels
246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 EGBGB unterrichtet wurden. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – der SINOVO health solutions GmbH,
Willy-Brandt-Str. 4, 61118 Bad Vilbel (Germany), Telefon 069 / 484 485 00, email info@sinovo.de
eine eindeutige Erklärung zukommen lassen (z. B. als Brief per Post, als
Faxschreiben oder als E-Mail), dass Sie den Vertrag widerrufen. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Für eine Mitteilung s.
auch Anlage 1. (am Ende dieses Dokuments).
8. Folgen
des Widerrufs
Wenn Sie
diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
seit Vertragsschluss erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart. Entgelte werden Ihnen im Zusammenhang mit der Rückzahlung in keinem
Fall berechnet.
9. Schlussbestimmungen
a) Mündliche
Nebenabreden bestehen bei Vertragsschluss nicht.
b) Es gilt
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang
mit diesem Vertrag, ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Sitz der SINOVO health
solutions GmbH.
c) Die SINOVO
health solutions GmbH weist darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen
Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von
Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu
finden sich in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32013R0524. Die SINOVO health solutions GmbH
ist weder verpflichtet, noch dazu bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: September
2020
Anlage 1:
Muster für
das Widerrufsformular
Wenn Sie den
Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück:
– An
SINOVO health solutions GmbH
Willy-Brandt-Str. 4
61118 Bad Vilbel
Deutschland
E-Mail: info@sinovo.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von
mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Erwerb der SiDiary Software
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur
bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________
___(*)
Unzutreffendes streichen.