Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO GmbH & Co. KG


A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung unserer Angebote

1. Allgemeine Hinweise

a) Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die dargestellten Informationen, Daten und Dienste keine therapeutische Funktion übernehmen können und in keinem Falle einen entsprechenden Arztbesuch ersetzen können. Im Falle von gesundheitlichen Problemen sollten Sie unbedingt den Arzt Ihres Vertrauens aufsuchen. Nur der behandelnde Arzt kann eine Diagnose stellen und erforderliche Therapien einleiten.
Bitte beachten Sie die folgenden Bestimmungen für die Nutzung unserer Angebote und unsere separate Datenschutzerklärung unter https://diabetes.sinovo.net/datenschutz. Mit der Nutzung der auf unseren Seiten angebotenen Informationen, Dienste und Programme erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den hier formulierten Bedingungen.
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung von SiDiary Online nebst allen weiteren Online-Angeboten auf dieser Website.

b) Die Internetseiten der SINOVO GmbH & Co. KG unterliegen regelmäßigen Veränderungen und Ergänzungen, die der Aktualisierung der angebotenen Informationen dienen. Die SINOVO GmbH & Co. KG übernimmt jedoch keine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der dargestellten Informationen. Der Nutzer kann sich über den Stand der Informationen und Daten unter (Link) informieren. Die hier dargestellten Informationen und Daten dienen dem Nutzer ausschließlich zu Informationszwecken und zum persönlichen Gebrauch. Die SINOVO GmbH & Co. KG haftet für direkte oder indirekte Vermögensschäden, einschließlich entgangenen Gewinns, aus der Nutzung des Informationsangebotes dieser Seiten nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, sowie in den Fällen zwingender gesetzlicher Vorschriften. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der SINOVO GmbH & Co. KG liegen, haftet die SINOVO GmbH & Co. KG nur bei Kenntnis der Inhalte und technischer Möglichkeit und Zumutbarkeit, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

c) Die SINOVO GmbH & Co. KG erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Er distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher verlinkter Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Der Inhalt dieser Web-Site ist urheberrechtlich geschützt. Die Speicherung des Inhalts ist lediglich zu privaten Zwecken gestattet. Eine kommerzielle Nutzung zur Weiterveröffentlichung oder kostenlosen Verteilung darf nur in Absprache mit der SINOVO GmbH & Co. KG erfolgen. Sämtliche Hinweise unterliegen der Aktualisierung. Interaktive Angebote dieser Internetseiten können nicht ständig kontrolliert werden. Nutzer sind verpflichtet, auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu achten. Die SINOVO GmbH & Co. KG behält sich ausdrücklich vor, rechtswidrige, anstößige und sachfremde Inhalte zu löschen. Sollten Ihnen dennoch Inhalte auffallen, die Sie als anstößig empfinden, bitten wir Sie um entsprechende Mitteilung unter info@sinovo.net.

d) SINOVO GmbH & Co. KG übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht. SINOVO GmbH & Co. KG übernimmt keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Portal an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals. Wir weisen darauf hin, dass wir uns die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen machen, und keine Gewähr für diese übernehmen.

e) Mit Fragen, Hinweisen oder Anregungen zu diesen Nutzungsbedingungen oder zu dem Internetangebot der SINOVO GmbH & Co. KG wenden Sie sich bitte per E-Mail an info@sinovo.net


2. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für SINOVO GMBH & CO. KG ein zentrales Anliegen. Die SINOVO GmbH & Co. KG nimmt den Datenschutz ernst und gestaltet ihr Angebot gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für den Datenschutz. Einzelheiten zu unserer Datenschutzpolitik können Sie unserer https://diabetes.sinovo.net/datenschutz entnehmen, die die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der SINOVO GmbH & Co. KG ergänzen.

3. Geistiges Eigentum

Alle Copyrights, Handelsmarken und jedes andere geistige Eigentum bezogen auf Materialien oder Inhalte unserer Services gehören ohne Einschränkung der SINOVO GmbH & Co. KG oder unseren (Lizenz)Partnern. Sie dürfen diese Materialien oder Inhalte nur mit schriftlicher Genehmigung von SINOVO GmbH & Co. KG oder unseren (Lizenz)Partnern kopieren, reproduzieren, übermitteln, verteilen, verändern oder kommerziell nutzbar machen. Sie verpflichten sich SINOVO GmbH & Co. KG sofort zu informieren, wenn Sie über eine solche Verteilung oder kommerzielle Nutzung erfahren.
Durch Übermittlung von Materialien an unserer Services fällt uns oder unseren (Lizenz)Partnern das dauerhaft von Gebühren befreite Nutzungsrecht innerhalb unserer Services und anderweitiger Art zu. Das Nutzungsrecht beinhaltet auch das Kopieren, Verteilen, Senden, Übermitteln, Anpassen und Editieren des Materials.

4. Widerrechtliche Nutzung der Inhalte

Die Nutzung der in dem Angebot der SINOVO GmbH & Co. KG enthaltenen Daten zu Marketingzwecken ist untersagt. Dies umfasst die automatische, wie manuelle Auslesung der enthaltenen Daten, insbesondere der SINOVO GmbH & Co. KG, sowie etwaige veröffentlichte Daten Dritter, insbesondere Links zu deren Internetangeboten, sowie E-Mailadressen, Namen und sonstige Daten. Zuwiderhandlungen werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verfolgt.


B. Zugang und Nutzung der Leistungen von SiDiary Online der SINOVO GmbH & Co. KG

1. Allgemeines

a) Für die Nutzung der Dienste von SiDiary der SINOVO GmbH & Co. KG ist eine Internetverbindung notwendig. Für die Verwendung der notwendigen Hardware ist alleine der Nutzer verantwortlich. Entstehende Verbindungskosten oder Übertragungskosten werden vom Nutzer getragen.
Der Nutzer ist für die Richtigkeit der Login-Informationen und Informationen, die im Rahmen der Registrierung an SINOVO GmbH & Co. KG übermittelt werden, selber verantwortlich

Ebenso ist der Nutzer für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten inklusive Passwort selber verantwortlich. Jede andere Person, die das Login und Passwort des angemeldeten Benutzers verwendet ist ebenfalls an diese Bedingungen gehalten, als wäre es der registrierte Nutzer selbst.
Der Nutzer wird außerdem angehalten, bei unerlaubtem Gebrauch von Login und Passwort oder bei Unregelmäßigkeiten, welche die Sicherheit betreffen, umgehend SINOVO GmbH & Co. KG zu informieren.

Durch die Dienste von SiDiary Online und der SINOVO GmbH & Co. KG dürfen keine belästigenden, verleumderischen, rassistischen, diskriminierenden, Gewaltverherrlichenden, obszönen, pornographischen oder bedrohende Inhalte übermittelt werden.

Darüber hinaus darf SiDiary Online und alle Dienste der SINOVO GmbH & Co. KG nicht in einer Art benutzt werden, welche zum Abbruch, Schaden oder verminderter Leistung führen kann und die Rechte einer Person, Firma oder Gesellschaft verletzt. Dazu zählt auch das Recht auf geistiges Eigentum, das Recht auf Vertraulichkeit sowie datenschutzrechtliche Bestimmungen.

Beratungsangebote wie etwa die Hotline der SINOVO GmbH & Co. KG oder die zentrale Rufnummer sind Angebote, die erreichbar sind mittels der aufgeführten Kontaktdaten. Das Beratungsangebot kann keine individuellen Diagnosen, Behandlungen oder Therapieempfehlungen ersetzen, sondern nur allgemeine und abstrakte, vom Patienten unabhängige, Gesundheitsinformationen liefern. Die Nutzer des Beratungsangebotes sind unbedingt gehalten, sich hinsichtlich ihrer individuellen Diagnose und Behandlung an den Arzt ihres Vertrauens zu wenden und alle Maßnahmen, die im Zusammenhang mit ihrer Gesundheit stehen, mit diesem abzusprechen.
SINOVO GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, Informationen über die Anrufe zu speichern in Form von Gesprächsnotizen. Anrufe mit betrügerischer Natur, böser Absicht oder Schwindel können strafrechtliche Konsequenzen mit sich ziehen.

b) Die SINOVO GmbH & Co. KG erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit Dienst SiDiary Online gegenüber Nutzern, Ärzten, Patienten oder Vertrauenspersonen (im Folgenden: "Kunde") ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB). Andere AGB finden nur Anwendung, soweit dies von der SINOVO GmbH & Co. KG einzelvertraglich bestätigt wurde. Die SINOVO GmbH & Co. KG ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail mit dem Hinweis auf die Möglichkeit der Einsicht der geänderten AGB im Internet auf den Seiten der SINOVO GmbH & Co. KG unter https://diabetes.sinovo.net/AGB. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind beide Vertragspartner berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. Art und Ausführung der Leistungen durch die SINOVO GmbH & Co. KG

a) Die Leistung der SINOVO GmbH & Co. KG umfasst die Bereitstellung von SiDiary Online, eines Online-Daten-Management System und Diabetes-Tagebuches für die Kunden, mittels dessen die Diabeteswerte (z.B. Blutzuckermesswerte, Blutdruckmesswerte oder Insulinpumpenmesswerte) der Patienten von jedem beliebigen Ort aus eingetragen, verwaltet und vom behandelnden Arzt eingesehen werden können.

b) Die SINOVO GmbH & Co. KG übernimmt mit der Bereitstellung von SiDiary Online keinerlei ärztliche Tätigkeiten, gibt keine therapeutischen Hinweise oder erbringt sonstige Leistungen, die Tätigkeiten eines Arztes ersetzen können.

c) Die Freischaltung des Zugangs zu SiDiary Online erfolgt nach Vertragsabschluß mit dem Kunden.

d) Soweit die SINOVO GmbH & Co. KG über die in Ziffer 2 a) genannten vertraglichen Leistungen hinaus freiwillige unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, kann sie diese Dienste und Leistungen aufgrund technischer, rechtlicher oder wirtschaftlicher Änderungen der Rahmenbedingungen oder Erwägungen ändern oder einstellen oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Dienste und Leistungen nur gegen weiteres Entgelt weiter anbieten.

Die SINOVO GmbH & Co. KG wird den Kunden unverzüglich informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung von freiwilligen, unentgeltlichen Diensten und Leistungen gefährdet ist. SINOVO GmbH & Co. KG wird bei der Bemessung der Einstellungs- oder Änderungsfrist oder der Vergütung dieser Dienste und Leistungen auf die Belange des Kunden Rücksicht nehmen.

Der Kunde hat das Recht innerhalb von 14 Tagen nach Ankündigung der Einstellung, Änderung oder Vergütung der freiwilligen Dienste und Leistungen, außerordentlich zu kündigen. Weitere Rechte des Kunden sind ausgeschlossen“


3. Server-Erreichbarkeit, Sicherheit

a) Serverausfälle aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die SINOVO GmbH & Co. KG nicht zu vertreten hat und die ihre Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Störungen im Bereich der Dienste der Telekom oder im Internet, übermäßige Nutzung anderer Nutzer, Angriffe von Hacker und/oder „Spammern“ usw., berechtigen den Kunden nur dann zu einer Minderung der Vergütung, wenn die Behinderung erheblich ist und über einen nicht unwesentlichen Zeitraum andauert. Der Kunde ist dann berechtigt, die laufenden monatlichen Entgelte und Gebühren bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern.

Überschreitet die Behinderung einen unwesentlichen Zeitraum und ist dem Kunden aus diesem Grund eine Fortsetzung des Vertrages bis zum nächsten Kündigungstermin nicht mehr zumutbar, so hat er das Recht, den Vertrag außerordentlich und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Der Kündigung hat eine Kündigungsandrohung mit Setzen einer angemessenen Frist zur Beseitigung des Kündigungsgrundes vorauszugehen. Weitere Rechte stehen dem Kunden nicht zu, außer im Fall von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht der SINOVO GmbH & Co. KG.

b) Die in SiDiary Online verfügbaren Daten können nur unter Verwendung der Benutzerkennung und des Kennwortes abgerufen werden. Der Kunde verpflichtet sich, diese streng geheim zu halten und die SINOVO GmbH & Co. KG unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass das Kennwort unbefugten Dritten bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch des Kennworts Einfluss auf die gespeicherten Daten nehmen, übernimmt die SINOVO GmbH & Co. KG hierfür keine Haftung. Die SINOVO GmbH & Co. KG ist in diesem Fall berechtigt, das Benutzerkonto zu sperren und dem Kunden ein neues Kennwort zu erteilen. Dadurch entstehende Kosten sind vom Kunden zu tragen.

c) Die SINOVO GmbH & Co. KG weist ausdrücklich darauf hin, dass der Schutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Die auf den Servern der SINOVO GmbH & Co. KG gespeicherten Informationen können aus technischer Sicht unter Umständen auch von anderen Teilnehmern am Internet unbefugt eingesehen und verändert werden. Die SINOVO GmbH & Co. KG hat ihre Server mit erprobten und verkehrsüblichen Systemen gegen unbefugten Zugriff gesichert. Eine Haftung der SINOVO GmbH & Co. KG für Eingriffe in den Datenbestand, die trotz der Funktionsfähigkeit der von der SINOVO GmbH & Co. KG bereitgestellten Systemsicherungen erfolgen, ist ausgeschlossen.

d) Es obliegt dem Kunden bei Veränderungen des Datenbestands eine Datensicherung auf eigenen Speichermedien (Festplatte, Diskette o. ä.) durchzuführen. Insbesondere die in „SiDiary Online“ eingespeisten, gesundheitsrelevanten Daten sind auf eigenen Speichermedien zusätzlich zu sichern. Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen seiner Kenntnisse und Fähigkeiten, Software vor ihrer Verwendung auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in der konkreten Situation zu testen, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die der Kunde von der SINOVO GmbH & Co. KG erhält. Der Kunde hat sich im Zweifel an den technischen Support der SINOVO GmbH & Co. KG unter (Telefon / E-Mail) zu wenden. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen können.

4. Vertragsabschluß, Vertragsbeendigung

a) Der Vertrag mit der SINOVO GmbH & Co. KG kommt durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars unter https://diabetes.sinovo.net/frmRegister.aspx durch den Kunden mit Eingang bei der SINOVO GmbH & Co. KG zustande.

b) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

c) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

d) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.

e) Die Teilnahme von Ärzten erfordert die Anmeldung als Arzt und die Verifizierung als solcher.

5. Haftung

Soweit diese AGB keine gesonderten Bestimmungen enthalten, ist die Haftung der SINOVO GmbH & Co. KG wie nachfolgend geregelt:

a) Für Schäden haftet die SINOVO GmbH & Co. KG nur dann, wenn die SINOVO GmbH & Co. KG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der SINOVO GmbH & Co. KG oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung der SINOVO GmbH & Co. KG für Schäden des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Garantien bleibt unberührt.

b) Die Haftung der SINOVO GmbH & Co. KG ist in den Fällen der Ziff. 5 a) auf den Schaden beschränkt, der für sie bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

6. Vergütung

a) Die vereinbarte Vergütung wird 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig. Die SINOVO GmbH & Co. KG kann bei Zahlungsverzug die weitere Bearbeitung des laufenden Auftrages nach ihrer Wahl bis zur Bezahlung zurückstellen oder Vorauszahlungen verlangen.

b) Mangels anderer Vereinbarung gilt die jeweilige Preisliste der SINOVO GmbH & Co. KG, die über https://diabetes.sinovo.net/preisliste abrufbar ist.

7. Widerrufsrecht

Sie können diese Bestellung, den gesetzlichen Vorschriften über den Fernabsatz entsprechend, innerhalb von 14 Tagen nach Abobeginn ohne Angaben von Gründen widerrufen. Es reicht dazu aus, den Widerruf in schriftlicher Form (z.B. Brief, Fax, Mail) rechtzeitig abzusenden. Der Widerruf ist zu richten an:

SINOVO GmbH & CO. KG
Casimirstr. 2-4
60388 Frankfurt/M.
Telefon: 06172-398690, Fax: 06172-398691
e-mail: info@sinovo.net

8. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird Ihr Zugang zu SiDiary Online gesperrt. Von Ihnen bereits bezahlte Nutzungsgebühren werden zurückerstattet.

9. Schlussbestimmungen

a) Mündliche Nebenabreden bestehen bei Vertragschluss nicht.

b) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, ist bei Verträgen mit Kaufleuten der Sitz der SINOVO GmbH & Co. KG.

Stand: Oktober 2014


Hier finden Sie unsere AGBs als PDF-Datei, die Sie sich ausdrucken oder dauerhaft auf Ihrem Rechner speichern können.